Rundschreiben zur Demo in Brüssel am 13. September 2009

Sehr geehrte Damen und Herren,

Hiermit möchten wir Sie über die Demonstration unterrichten, die am Wochenende zum
11. September in Brüssel stattfindet (13.09.2009). Thema dieser Demonstration sind unabhängige Untersuchungen zu den Entwicklungen der Geschehnisse vom 11 September 2001 in New York und den Einfluss dieser auf unser aller Zusammenleben.

Die konkreten Zielvorstellungen unserer Aktion sind unter anderem:
Ø neue unabhängige Untersuchungen zu den Geschehnissen vom 11 September 2001 in New York
Ø eine öffentliche Debatte über die Folgen davon auf unser heutiges Zusammenleben
Ø Aufklärung über die Schändung von Menschenrechten die seitdem global stark zugenommen haben unter dem Deckmantel von Terrorismusbekämpfung und der Vergeltung des Unheils von 9/11
Ø ein Rückzug aller Truppenverbände die sich in bewaffnete Konflikte befinden im Namen der „Krieges gegen den Terror“ und ein generelles Entsendeverbot unserer Armeen ins Ausland
Weitere Bedeutung unserer Zielvorstellungen wie folgt:
Ø Im Namen aller besorgten Bürger Europas und dem Teil der amerikanischen Bevölkerung, die sich dieselben Fragen stellen, über die offizielle Wiedergabe der amerikanischen Regierung der Ereignisse um den 11 September 2001, verlangen wir vom Europäischen Parlament Druck auf die amerikanische Regierung auszuüben die Unwahrheiten und unerklärbaren Feststellungen im „911 Comission Report“ zu berichtigen die wissenschaftlich zudem noch nicht einmal untermauert wurden. Es ist somit auch im Interesse der Wissenschaft das wir besorgten Bürgern als Plattform dienen und neue unabhängige Untersuchungen fordern.
Ø Nach den Anschlägen vom 11 September 2001 mussten wir alle einen großen Teil unserer Freiheiten abgeben wiederum unter dem Deckmantel der Terrorismusbekämpfung die Liste dafür ist ellenlang:
- strenge Sicherheitsbestimmungen an Flughäfen
- in Frankreich gibt es bereits das umstrittene Edvige System ( http://www.heise.de/newsticker/Frankreich-Geheimdienst-Datenbank-Edvige-beunruhigt-die-Oeffentlichkeit--/meldung/113202 ) , jeder Bürger über 13 Jahre der eine Gefahr darstellt für die öffentliche Ordnung wird in dieses System eingetragen und die Daten werden laufend aktualisiert (http://en.wikipedia.org/wiki/Government_database , http://en.wikipedia.org/wiki/Anti-terrorist_legislation )
Auch sollen alle Mitglieder von politischen Bewegungen, Gewerkschaften, Prominente der Geschäftswelt, den Medien, aus der Unterhaltung und religiösen Instituten in dieses System eingetragen werden. Edvige ist Teil der kürzlich errichteten Direction Générale du Renseignement Interieur (http://en.wikipedia.org/wiki/Direction_centrale_du_renseignement_int%C3%A9rieur ), auch Dienste wie DST (Departement du Surveillance du Territoire http://de.wikipedia.org/wiki/Direction_de_la_surveillance_du_territoire ) sollen darunter vereinigt werden. DST verfügt über Agenten die Cafés, Arbeitsplätze und Gewerkschaftstreffen beobachten.
- England hat eine nie dagewesene Zunahme von Beobachtungskameras durchgemacht, dort sind die meisten Kameras der Welt installiert. Der Durchschnittsbrite wird täglich bis zu 300 mal registriert durch eine CCTV Kamera. Auch wird Missbrauch gemacht vom RIPA Act (Regulation of Investigatory Powers Act); so passt z.B. die Hälfte aller Übertretungen nicht in dieses Gesetz, werden jedoch so behandelt und geahndet ( auf einem verkehrten Tag den Abfall an die Strasse stellen oder ähnlich Belangloses.
- Auch rund um Parlamentäre Einrichtungen und Botschaften errichtete „Free Speech Zones“ (In Amsterdam gilt das bereits für die ganze Stadt!) sind Zeugen der Unterdrückung der Freien Meinungsäußerung des europäischen Bürgers.
- Auch das Internet als Plattform der freien Meinungsäußerung gerät immer weiter unter Beschuss mit Pseudobegründungen und Augenwischereien http://de.wikipedia.org/wiki/Online-Durchsuchung ...
Das sind nur ein paar Beispiele der Anschläge auf unsere Privatsphäre und unser Recht auf freie Meinungsäußerung.
Ø Wir verlangen eine Erklärung für das sinnlose Einsperren von Weltbürgern in Gefängnisse und Lager wo Menschen verschiedenen Foltertechniken unterworfen werden. Der Tatsache allein, dass sowas moeglich ist, ist schon eine nicht hinzunehmende Schändung der Menschenrechte das diese Abscheulichkeiten dann aber auch noch ohne jede Form der Kontrolle oder Überwachung geschehe und ohne jegliche Auskunft über die Gefangenen, ist schlicht unfassbar. Auch dies geschieht wiederum unter dem Deckmantel der Terrorismusbekämpfung und wir stellen die Nützlichkeit dieser Maßnahmen für den sogenannten Krieg gegen den Terror grundsätzlich in Frage. Was hat es für einen Nutzen Personen einzusperren ohne jeglichen rechtgültigen Prozess und ohne die geringsten Beweise der Mittäterschaft in terroristischen Unternehmungen? Wir sind der Meinung dass internationale Normen der Menschlichkeit für Haft und Untersuchungshaft geschaffen und kontrolliert werden müssen und bei Verstoß, Strafen für jene nach sich ziehen müssen die gegen diese grundsätzlichen Normen der Menschlichkeit verstoßen, damit menschenwürdige Zustände in diesen Lagern gewährleistet werden. Wir brauchen transparente und rechtlich untermauerte Systeme für die Inhaftierung von Straftätern jeglicher Art.
Ø Wir verlangen Garantien vom Europäischen Parlament alle europäischen Gefechtseinheiten zurückzuholen, die im Namen des „Krieges gegen den Terror“ entsandt wurden, da wir der Meinung sind, dass es nicht einen Grund gibt warum wir uns in diesen Konfliktgebieten aufhalten und an Kampfhandlungen teilnehmen, welche die USA unrechtmäßig gegen souveräne Staaten begonnen haben. Das heißt nicht, dass nicht auf konstruktive und nichtmilitaristische Weise Hilfeleistungen in diese Krisengebiete gelangen können, um eine stabile Infrastruktur zu schaffen, die erst mithilfe unserer Truppen auf Befehl der USA zu bedürftigen Krisengebieten gemacht wurden. Sofern das erwogen wird, muss der Aufbau dieser Infrastrukturen ebenfalls auf transparente Weise vonstatten gehen, damit nicht die Möglichkeit besteht diese Länder zu Marionettenstaaten zu machen um sie außen her fremd zu regieren.
Ø Wir setzen uns ein für das Recht jedes einzelnen Individuums und jedes souveränen Landes die eigene Meinung zu vertreten und eine eigene Politik zu gestalten und aufrecht zu erhalten ohne jegliche äußere Einschränkungen dieses fundamentalen Rechts der Eigenständigkeit.

Wir hoffen Sie hiermit ausreichend informiert zu haben über unsere Standpunkte und Ziele.

Mit freundlichen Grüssen
ihr WeAreChange Germany Team